Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Online-Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB
KAULBERG e. K.
(Stand: 01.09.2011)
1. Anbieterkennzeichnung:
KAULBERG e. K. Inhaber: Matthias Ficker, Kaulberg 1, D-96114 Hirschaid
Fon: +49 9545 509 500 Fax: +49 9545 509 501 E-Mail: info@kaulberg.de
Handelsregister: AG Bamberg, HRG A9721 Umsatzst.-IDNr.: DE 132216733
2. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma KAULBERG e. K. (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i. S. d. § 13 BGB oder Unternehmer i. S. d. § 14 BGB) des Online-Shops KAULBERG e. K. soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.
c) Die Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a) Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung bei Vorkasse, ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Kommt ein Kaufvertrag nicht spätestens 2 Wochen nach Bestelleingang zustande, gilt das Kaufangebot als abgelehnt.
b) Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.
4. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse, Bankeinzug oder gegen Nachnahme. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten
b) Die Auslieferung erfolgt spätestens 10 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart wurde.
c) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns KAULBERG e. K. Inhaber: Matthias Ficker, Kaulberg 1, D-96114 Hirschaid Fax: +49 9545 509 501, E-Mail: info@kaulberg.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief, Fax oder online über E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6. Rücksendung
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung
a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche.
b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten und in der Produktbeschreibung abgedruckten Garantiebedingungen . Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.
c) Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.
d) Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.
8. Preise
Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen im Online-Shop.
Besteller aus einem Drittland (z.B. der Schweiz) müssen diese Mehrwertsteuer nicht bezahlen. Bitte beachten Sie, dass die Lieferanschrift in einem Nicht-EU-Land liegen muss, sonst fällt die deutsche Mehrwertsteuer an!
Wenn gemäß der gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland außerhalb der EU Einfuhrumsatzsteuer und Einfuhrzölle anfallen, müssen diese vom Besteller getragen werden und sind beim Empfang der Ware zu entrichten. Kontaktieren Sie für nähere Details bitte Ihre lokale Zollbehörde.
Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gem. Artikelbeschreibung und bei Nachnahme die Nachnahmegebühr hinzu.
9. Versandkosten
Der Versand erfolgt grundsätzlich nur in die unter „Versandkosten“, genannten Länder. Es gelten die jeweils genannten Verpackungs-/Versandkosten, welche wir Ihnen hier zusammengestellt haben:
Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
Für Versand- und Verpackungskosten wird ein Versandkostenanteil
- im Inland von 5,90 Euro
- innerhalb EU von 7,90 Euro
- in die Schweiz von 15,90 Euro
- Lieferung weltweit (außerhalb EU) 20,- Europa
pro Auftrag berechnet.
Bei einem Auftragswert ab 140,- Euro im Inland, EU und Schweiz entfallen Porto- und Versandkosten.
Von uns verschuldete Nachlieferungen sind selbstverständlich portofrei. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KAULBERG e. K., Kaulberg 1, D-96114 Hirschaid.
10. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma KAULBERG e.K.. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzten, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
11. Gerichtsstandsvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz Hirschaid für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
12. Datenschutz
a) Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.
b) Nur mit Ihrer vorherigen, separat erklärten, Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d. h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus.
c) Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecke gem. b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber KAULBERG e. K., Inhaber: Matthias Ficker, Kaulberg 1, D-96114 Hirschaid. Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.
13. Informationen gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsververschiedenheiten aus unserem Vertrag mit unseren Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus ist die Firma KAULBERG e.K. nicht verpflichtet zu einer Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren und bietet die Teilnahme an einem sochen Verfaren auch nicht an.
14. Disclaimer
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